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Gremium
Datum
Donnerstag, 02. Februar 2023
Uhrzeit
18:05 - 20:59 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.09. und 08.12.2022
- Ö3Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Helstorf
- Ö4Plenergy
- Ö5Berichte und Bekanntgaben
- Ö5.1Anträge auf Bezuschussung für das Haushaltsjahr 2023 verschiedener sozialer Institutionen und Vereine
- Ö5.2Bebauungsplan Nr. 173 "Friedrich-Loeffler-Institut, Alter Gutshof", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt/Neustadt
- Ö6Vorschlag des Ortsrates Helstorf: Herrichtung der Sporthalle der Bundeswehr Luttmersen als Notunterkunft für Geflüchtete
- Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö7.1Gebietsreform
- Ö7.2Straße Mandelsloh - Helstorf
- Ö8Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze (Hebesatzsatzung)
- Ö8.1Satzung über die Festsetzung der Realsteuersätze (Hebesatzsatzung)
- Ö9Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö9.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö9.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö9.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö9.4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2022; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Gesamtwert von 2.875,50 EUR
- Ö11Übertragung von Aufgaben der Rechnungsprüfung des „Zweckverbandes vhs Hannover Land“ an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Neustadt am Rübenberge
- Ö12Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport - Änderung einer Schüler/-innenvertretung
- Ö13Jährlicher Zuschuss für den Ortsverband Neustadt am Rübenberge e.V. des DLRG zur Förderung des Kinder- und Jugendsports
- Ö14FDP-Antrag zur Verlegung des FC Wackers
- Ö14.1FDP-Antrag zur Verlegung des FC Wackers
- Ö15Wiederwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt IV (Mardorf, Schneeren)
- Ö16Wiederwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt V (Amedorf, Brase, Esperke, Evensen, Helstorf, Welze, Luttmersen, Vesbeck, Niedernstöcken, Stöckendrebber)
- Ö17Bebauungsplan Nr. 581 „Nördlich Meyerkampstraße". Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Dudensen
- Ö18Niedersächsisches Dorfentwicklungsprogramm in der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö19Planung Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft
- Ö20Dorfentwicklungsplanung der Dorfregion "Mariensee-Bevensen" - Antrag auf Förderung und die Installation der Umsetzungsbegleitung zur Realisierung der Ziele des Dorfentwicklungsplans
- Ö21Bauliche Umsetzung "Fahrradstraße Wallgraben/Apothekengasse" und "Fahrradweg An der kleinen Leine" - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
- Ö22Beschlussvorlage über die betriebswirtschaftliche Friedhofsgebührenkalkulation sowie zur Gebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Stadt Neustadt am Rübenberge (Friedhofsgebührensatzung)
- Ö23Festlegung der entwurflichen Rahmenbedingungen für den Neubau des Gymnasiums Neustadt am Rübenberge
- Ö24Antrag Die Basis: Umwandlung der Hundesteuer in eine Hundegebühr
- Ö25Anfragen