Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.04.2016
  ProtokollRat Ö (07.04.2016)Anlage 1 öff (07.04.2016)Anlage 2 öff (07.04.2016)Anlage 3 öff (07.04.2016)Anlage 4 öff (07.04.2016)Anlage 5 öff (07.04.2016)Anlage 6 öff (07.04.2016)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Umschuldung und Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2015
  2015/332
• Ö3.2Bericht zur Entwicklung der Haushaltsdaten per 30.04.2016
  2016/142
• Ö3.3Ablauf der Aufstellung zukünftiger Haushaltspläne
  2016/145Anlage öff - Ablaufplan
• Ö3.4Überörtliche Kommunalprüfung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren und Ablösebeträge für Stellplätze
  2016/149Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs
• Ö3.5REK-Erstellung nach Leader
  2016/082
• Ö3.6Grunderneuerung von Bushaltestellen 2016 im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.
  2016/160
• Ö3.7KGS-Fassadensanierung - Erweiterung der Sanierungsmaßnahme, Eilentscheidung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
  2016/165
• Ö3.8Raumsituation an Leine-Schule und Gymnasium Neustadt a. Rbge.
  2016/109
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entlassung und Ernennung von Ortsbrandmeistern und Ortsbrandmeisterinnen der Ortsfeuerwehren und deren Stellvertretungen
• Ö5.1Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge. Ernennung der Stellvertretenden Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge.
  2016/052
• Ö5.2Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Mardorf
  2016/097
• Ö5.3Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken
  2016/098
• Ö6Hortumbau/-anbau Mandelsloh,
  2016/174Anlage 1 öff. - Antrag der UWG-Fraktion
• Ö7Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2014
  2016/090Anlage 3 (öffentl.) - Schlussbericht des RPA über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014Anlage 2 (öffentl.) - Abschließende Kenntnisnahme RPA zur Stellungnahme BürgermeisterAnlage 1 (öffentl.) - Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfbericht Jahresabschluss 2014
• Ö8Neuaufnahme und Umschuldung von Darlehn im Haushaltsjahr 2016
  2016/089
• Ö9Inanspruchnahme der Experimentierklausel gemäß § 181 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
  2016/152
• Ö10Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2015
  2016/158Anlage zur BV 2016-158 - Deckungskreisüberschreitungen 2015
• Ö11Temporäre Flüchtlingsunterbringung, Bunsenstraße 4, überplanmäßige Ausgabe
  2016/072/1
• Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2016, Zuwendung der Ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe "Refugium" des ev.-luth. Kirchenkreises Neustadt-Wunstorf, Silbernkamp 3, 31535 Neustadt a. Rbge.
  2016/159
• Ö13Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 (RROP 2015), erneutes, auf die Änderungen beschränktes Beteiligungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung
  2016/086Anlage 1 öff - Beschlussdrucksache der Region HannoverAnlage 3 öff - Entwurf Stellungnahme der StadtAnlage 2 öff - Abwägungsvorschlag der Region Hannover
• Ö14Ratsbeschluss vom 10.07.2014 zur Entwicklung von Wohnbauland in Neustadt a. Rbge.
  2016/008/1
• Ö14.1Ratsbeschluss vom 10.07.2014 zur Entwicklung von Wohnbauland in Neustadt a. Rbge.
  2016/008Anlage öff - Antrag der CDU-Fraktion
• Ö15Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie" der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2016/100/1Anlage 2 öff - BegründungAnlage 1 öff - Abwägungstabelle Öffentlichkeit
• Ö15.1Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie" der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2016/100Anlage 3 öff - Planzeichnung - Beikarten 01 bis 10Anlage 4 öff - Textliche Darstellungen und HinweiseAnlage 6 öff - UmweltberichtAnlage 7a öff - Abwägungstabelle TÖB kompl. WortlautAnlage 7b öff - Abwägungstabelle TÖB Zusammenfassung ErgebnisseAnlage 1b öff - Planzeichenerklärung zum räuml. GesamtkonzeptAnlage 2a öff - Planzeichnung HauptkarteAnlage 2b öff - Planzeichenerläuterung zur HauptkarteAnlage 1a öff - Räumliches GesamtkonzeptAnlage 5 öff - BegründungAnlage 5 öff - Begründung (Anlage 2 der Begründung)Anlage 8 öff - Abwägungstabelle Öffentlichkeit (Teil I und II)
• Ö16Antrag auf Verlängerung der Dorferneuerung Mühlenfelder Land bis zum Jahresende 2019
  2016/064/1
• Ö16.1Antrag auf Verlängerung der Dorferneuerung Mühlenfelder Land bis zum Jahresende 2019
  2016/064
• Ö17Bebauungsplan Nr. 224 "Vor der Mühle", beschleunigte 2. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf
  2016/088Anlage 3 öff - BegründungAnlage 2 öff - Bebauungsplan 224, beschl. 2. Ä.Anlage 1 öff - Abwägungstabelle
• Ö18Kindertagesstätte Bordenau, Umbau Bestandsgebäude zum Bewegungsraum
  2016/164
• Ö19Theodor-Körner-Straße: Aufwandsspaltungsbeschluss gemäß § 8 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Straßenentwässerung
  2016/049
• Ö20Straßenreinigung, hier: 2. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009
  2016/021Anlage öff - VO 2.Änderung
• Ö21Verschönerung des Bahnhofstunnels durch die Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge.
  2016/063/1Anlage 1 öff - Foto BahnhofstunnelAnlage 2 öff - Bahnhofsprojekt
• Ö22Gebührensatzung für die Friedhöfe und Kapellen der Stadt Neustadt a. Rbge. (Friedhofsgebührensatzung)
  2016/155Anlage öff - Gebührensatzung (2. Ergänzung)
• Ö23Neufassung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für den Primarbereich der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge. (Schulbezirkssatzung)
  2015/339Anlage 1 - Neufassung Schulbezirkssatzung
• Ö24Fortführung der Schwerpunktschulen zur inklusiven Beschulung
  2016/013
• Ö25Aufhebung der Schule am Ahnsförth, Förderschule Schwerpunkt Lernen
  2016/112
• Ö26Fortführung von Schulsozialarbeit an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2016/140
• Ö273. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergarten-, Kinderspielkreis-, Krippen- und Hortplätze in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2016/130/1
• Ö27.13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergarten-, Kinderspielkreis-, Krippen- und Hortplätze in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2016/130Anlage öff - Gebührensatzung Kiga, Krippe, Hort gesamt 3. Ä. zum 1.8.2016Anlage öff - Deckungsgrad Mittagessen_Anlage zur Vorlage
• Ö28Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt „Hannover-sche Informationstechnologien AöR“ (HannIT) und Bestätigung der Beschäftig-tenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT
  2016/178Anlage 4 öff - NiederschriftWahlergebnisAnlage 1 öff - Öffentlich-rechtlicher VertragAnlage 3 öff - Satzung neuAnlage 2 öff - Satzung zur 5. Änderung der Satzung
• Ö29Höchstaltersgrenzen für die Einstellung in ein Beamtenverhältnis
  2016/185
• Ö30Anfragen