Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung, Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.02.2026
  Gesamtprotokoll Ö (23.02.2026)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Vortrag zum Sirenenkonzept durch Herrn Koperwas von der Firma Helin
• Ö3.2Vortrag zur Kommunalen Wärmeplanung durch die Bietergemeinschaft Stadtwerke Neustadt a. Rbge. GmbH und Wärmeschmiede GmbH
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Bedarfsfeststellung: Alarmparkplätze für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Mardorf
  2026/031
• Ö6Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Realisierung eines Solarparks in den Stadtteilen Borstel und Hagen; Grundsatzbeschluss
  2025/017Anlage 1 Ö - Antrag auf Aufstellung der erforderlichen Bauleitpläne gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB (vorhabenbezogener Bebauungsplan und Änderung Flächennutzungsplan)Anlage 2 Ö - Projektbeschreibung Solarpark BorstelAnlage 3 Ö - Gebietskulisse
• Ö7Teilaufhebung der 1. Änderungssatzung zur Örtlichen Bauvorschrift über die Anforderungen an bauliche Anlagen zur Erhaltung und Gestaltung des Stadt- und Straßenbildes der Kernstadt Neustadt a. Rbge.
  2026/021Anlage 1 Ö - Abwägungsvorschläge und Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die während der frühzeitigen Beteiligung und der öffentlichen Auslegung eingegangen sindAnlage 2 Ö - Teilaufhebung der 1. Änderungssatzung zur Örtlichen Bauvorschrift über die Anforderungen an bauliche Anlagen zur Erhaltung und Gestaltung des Stadt- und Straßenbildes der Kernstadt Neustadt a. Rbge. mit Begründung
• Ö8Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren § 36a BauGB ("BauTurbo")
  2026/032Anlage 1 Ö - Grundsätze zum Zustimmungsverfahren gemäß §36a BauGB der Stadt Neustadt a. Rbge. (Umsetzungskonzept)
• Ö9Geplante Grunderneuerung von acht Bushaltestellen im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.; Projektfeststelllung
  2026/026Anlage öff. Gesamtübersicht barrierefrei erstellte Bushaltestellen 2026
• Ö10Neubau einer Maschinenhalle und einer Bodenlagerungshalle Bauhof - Projektfeststellung
  2026/033Anlage 3 öff. Skizzen Außenansichten Maschinen- u. BodenlagerungshalleAnlage 1 öff. Lageplan BestandAnlage 2 öff. Lageplan Planung
• Ö11Obdachlosenunterbringung in der Stadt Neustadt a. Rbge.; Altobdach Moordorfer Straße 13
  2026/034
• Ö12Anfragen
• Ö12.1Entfernung Gehölze westlich der Bahn
• Ö12.2Umgestaltung Rathausvorplatz (Lindenplatz)
• Ö12.3Baumaßnahme Großer Weg - Kurvenbereich in der Arndstraße
• Ö12.4Baumaßnahme Großer Weg - Beleuchtung Fußgängerbereich
• Ö12.5Ortsdurchfahrt Suttorf - Ampelsituation