Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung, Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten und des Ortsrates der Ortschaft Neustadt a. Rbge.

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Berichte und Bekanntgaben
• Ö2.1Radverkehrskonzept, Kernstadt
• Ö3Innenstadtsanierung
  2021/216öff Anlage 1 - Fördergebiet Innenstadtsanierungöff Anlage 2 - Organigramm zur Innenstadtsanierung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 22.11.2021
  Gesamtprotokoll Ö (22.11.2021)
• Ö6Berichte und Bekanntgaben
• Ö6.12. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2021 (Sachstand: Oktober 2021)
  2021/277Anlage 1 öff. - Übersicht Bauunterhaltung 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 2 öff. - Übersicht über die aktuellen bzw. geplanten Förderprojekte der Stadt Neustadt a. Rbge. (Sachstand Oktober 2021)Anlage 3 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 4 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 5 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 6 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 7 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 8 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 9 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)
• Ö6.2Mitteilung über die Rechtsverbindlichkeit des NSG "Westufer Steinhuder Meer" und Information über das Abwägungergebnis
  2022/002Anlage 1 öff - Abwägung_NSG_Westufer_Steinhuder_Meer
• Ö6.3Sachstand Feuerwehrgerätehäuser
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö8Bedarfsfeststellung: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Mandelsloh
  2021/273Anlage öff. - Leistungsverzeichnis AufbauAnlage öff. - Leistungsverzeichnis Fahrgestell
• Ö9Einführung einer Ehrenamtskarte Antrag der SPD Fraktion
  2020/239Anlage öff. – Antrag SPD-Fraktion
• Ö10Initiativantrag des Ortsrates der Ortschaft Mardorf auf Entwicklung von Flächen für ein Baugebiet und Aufstellung eines Bebauungsplans für das Flurstück 87, Flur 16 "Vor dem Fensterlande" - Grundsatzbeschluss
  2021/270öff Anlage 1 - Antrag der S+N-Gesellschaftöff Anlage 3 - Übersichtsplanöff Anlage 2 - Protokollauszug des OR Mardorf vom 17.05.2021
• Ö11Bebauungsplan Nr. 373 C "Im Dahle", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Eilvese - Auslegungsbeschluss
  2021/314öff Anlage 4.1 - Schalltechnische Untersuchung der Gesellschaft für Technische Akustik mbH (GTA)öff Anlage 4.2 - Karte des maßgeblichen Außengeräuschepegels für den Bebauungsplan Nr. 373 C, 3. Bauabschnittöff Anlage 5 - Untersuchung der Brutvögelöff Anlage 1 - Abwägungsvorschläge und Stellungnahmen von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit, die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangen sindöff Anlage 2 - Entwurf BP 373 C Im Dahle 3 BAöff Anlage 3 - Begründung BP 373 C Im Dahle 3 BA Entwurf
• Ö12Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 227 "Schützenweg" im Stadtteil Mardorf
  2021/303öff Anlage 1 - Lageplan Erschließungöff Anlage 2 - Erweiterung Straßenbau
• Ö13Fahrradstraße Wallgraben/Apothekengasse und Fahrradweg An der kleinen Leine - Projektfeststelllung
  2021/305öff. Anlage 1 Übersichtsplanöff. Anlage 2 Detailplan Fahrradstraße Wallgraben Apothekengasseöff. Anlage 3 Detailplan Fahrradweg An der kleinen Leine
• Ö14Widmung von Straßen und Wegen nach dem Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG) in Neustadt a. Rbge., Kernstadt im Baugebiet "Auengärten" B-Plan Nr. 159 D, H und I
  2021/252öff. Anlage 1 Lageplan "Im Auenland"öff. Anlage 2 Lageplan "Wölper Ring"
• Ö15Widmung von Straßen und Wegen nach dem Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG) in Neustadt a. Rbge.,
  2021/260Anlage 1 öff. Lageplan
• Ö16Klimaschutzziele schneller erreichen – Neustadt bereits 2035 klimaneutral
  2021/313Anlage öff-klimaneutral-2035
• Ö17Anfragen
• Ö17.1Prioritätenliste für Feuerwehrhäuser/Fahrzeuge
• Ö17.2Feuerwehrzentrum, Ausstattung mit Telefonen, Alarmmonitoren und Bürobedarf
• Ö17.3Hüttengelände, Baumfällungen, Kontaminierung