Ausschuss für Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.09.2019
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstandsbericht Feuerwehrgerätehäuser
• Ö3.2Sachstandbericht Beschaffung von Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge
• Ö3.3Fahrzeugkonzept für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/208Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2020 - Stand 27.09.2019Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2020 - Stand 27.09.2019Anlage c öff. - Vorbericht 2020 EntwurfAnlage d öff. - Stellenplan 2020
• Ö6Flächenhafte Ausweisung von Tempo 30-Zonen in Neustadt a. Rbge.
  2019/275Anlage 1_Stellungnahme Polizei
• Ö7Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2019 per 30.09.2019
• Ö8Anfragen