Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.06.2022
  Gesamtprotokoll Ö (09.06.2022)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.11. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2022 (Sachstand Mai 2022)
  2022/139Anlage 1 öff. - Offene Anträge der Fraktionen Haushalt 2018; Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2022)Anlage 2 öff. - Offene Anträge der Fraktionen Haushalt 2019; Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2022)Anlage 3 öff. - Offene Anträge der Fraktionen Haushalt 2020; Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2022)Anlage 4 öff. - Offene Anträge der Fraktionen Haushalt 2021; Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2022)Anlage 6 öff. - Offene Punkte der Listen der kleinen Maßnahmen 2019, 2020 u. 2021 (Sachstand Mai 2022)Anlage 5 öff. - Anträge der Fraktionen Haushalt 2022; Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2022)
• Ö4Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
  2022/073Anlage öff. - Anlage Ehrenbrandmeister Krenz
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö65. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 10.11.2011 Änderung der Bekanntmachungsvorschriften und Möglichkeit der Zuschaltung per Videokonferenztechnik bei Sitzungen kommunaler Gremien
  2022/135Öff. Anlage 1 - 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 10.11.2011Öff. Anlage 2 - Synopse zur 5. Änderungssatzung der HauptsatzungRedaktionelle Änderung zur 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 10.11.2011
• Ö7Abberufung von beratenden Mitgliedern des Seniorenbeirats aus den Fachausschüssen des Rates
  2022/148
• Ö8Bewilligung von überplanmäßigen Zinsaufwendungen/Zinsauszahlungen aufgrund vorzeitiger Kreditaufnahmen zur Sicherung günstiger Zinskonditionen
  2022/137
• Ö9Bereitstellung eines überplanungsmäßigen Aufwandes zur Zahlung von Abschlagszahlungen für die Personalkostenerstattung der Stadt Neustadt a. Rbge an die vhs Hannover Land
  2022/106
• Ö10Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
  2022/150
• Ö11Erstellung einer Gebäudeleitlinie für nachhaltiges Bauen und Sanieren
  2022/118
• Ö12Bebauungsplan Nr. 373 C "Im Dahle - 3. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Eilvese
  2022/091Anlage 1 öff - Abwägungsvorschläge und StellungnahmenAnlage 2 öff - Bebauungsplan Nr. 373 C "Im Dahle - 3. BA"Anlage 4.1 öff - Schalltechnische Untersuchung der Gesellschaft für Technische Akustik mbH (GTA)Anlage 4.2 öff - Karte des maßgeblichen Außengeräuschepegels für den Bebauungsplan Nr. 373 C "Im Dahle - 3. BA"Anlage 3 öff - Begründung BP 373 C "Im Dahle - 3. BA"Anlage 7 öff- Zusammenfassende ErklärungAnlage 5 öff - Untersuchung der BrutvögelAnlage 6 öff - Kompensationsvertrag
• Ö135. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016; Neufestlegung der Windenergienutzung; Stellungnahme der Stadt Neustadt a. Rbge. im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
  2022/136Anlage 1 öff - RROP Neufestlegung WEA Stellungnahme Stadt Mai_2022
• Ö14Wassermengenmanagement – Absichtserklärung der Stadt Neustadt zur Fortführung
  2022/089/1öff Anlage 2 - Übersicht Maßnahmensteckbriefe WMMK Neustädter Landöff Anlage 1 - Absichtserklärung
• Ö14.1Wassermengenmanagement – Absichtserklärung der Stadt Neustadt zur Fortführung
  2022/089öff Anlage 2 - Übersicht Maßnahmensteckbriefe WMMK Neustädter Landöff Anlage 1 - Letter of Intent
• Ö15Jahresabschluss 2021 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rgbe. -ABN- -Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
  2022/140ÖFF_Leseexemplar ABN JAP 2021Prüfbericht RPA_ABN-Jahresabschluss2021
• Ö16Zukünftige Unterbringung der Stadtbibliothek - Aufnahme von Ankaufverhandlungen zum Erwerb von Teileigentum mit der Rahlfs Immobilien GmbH und Beauftragung von Planungsleistungen für die Innenraumplanung
  2022/143
• Ö17Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR;
  2022/155Anlage 1 öff_Öffentlich-rechtlicher VertragAnlage 2 öff_7. ÄnderungssatzungAnlage 3 öff_hannIT_Satzung_komplett_z.K-1
• Ö18Vorschlag des Ortsrates Mühlenfelder Land zur Verlängerung der Dorfentwicklung Mühlenfelder Land um weitere zwei Jahre mit einer Laufzeit bis zum Jahresende 2025
  2022/157
• Ö19Vorschlag des Ortsrates Mandelsloh zum Bau eines Rad-/Fußweges an der Mandelsloher Straße
  2022/158Vorschlag Ortsrat Mandelsloh
• Ö20Vorschlag des Ortsrates Bordenau zur Ausstattung des Dorfgemeinschaftshauses Bordenau mit einem Glasfaseranschluss
  2022/159Vorschlag Ortsrat Bordenau
• Ö21Anfragen