Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.11.2014
• Ö3Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2015 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2014/219Anlage c (Strategische Ziele)Anlage b Produkthaushalt 2015 EntwurfAnlage a (Vorbericht zum Haushaltsplan 2015)
• Ö4.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2015 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2014/219/1Anlage 6 Haushaltsanträge CDU FraktionAnlage 1 Änderungen ErgebnishaushaltAnlage 2 Änderungen InvestitionshaushaltAnlage 3 KreditbedarfAnlage 4 Berechnungsgrundlage EinkommensteueranteilAnlage 5 Kürzungen im BaubereichAnlage 7 Haushaltssatzung
• Ö4.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2015 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2014/219/2Anlage 2 zu BV 2014-219-2 Änd. Invest.HHAnlage 3 zu BV 2014-219-2 FinazierungstätigkeitAnlage 4 zu BV 2014-219-2 HaushaltsatzungAnlage 1 zu BV 2014-219-2 Änd. Ergebnishaush.
• Ö4.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2015 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2014/219/3Anlage 4 Haushaltssaatzung - Stand 16.12.2014Anlage 5 Gesamtergebnishaushalt - Stand 16.12.2014Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnishaushalt - Stand 16.12.2014Anlage 2 Veränderungsliste Investitionshaushalt - Stand 16.12.2014Anlage 3 Übersicht Finanzierungstätigkeit - Stand 16.12.2014
• Ö5Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015
  2014/242Stellenplan 2015
• Ö5.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 - Veränderungsliste
  2014/242/1
• Ö6Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der sonstigen ehrenamtlichen Tätigen in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2014/122Anlage 2 - Monatliche AE regionsangehörige Kommunen u. nds. KommunenAnlage 1 - Drucksache Nr. 068/04
• Ö6.1Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der sonstigen ehrenamtlichen Tätigen in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2014/122/1Anlage 1Anlage 2
• Ö7Fortführung von Schulsozialarbeit an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2014/252Anlage 1 - Kostenaufstellung Schulsozialarbeit
• Ö8Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für den Primarbereich der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2014/302Anlage 1 - Satzungsänderung Mardorf-Schneeren
• Ö9Satzung über den Schutz des Baumbestandes in den Stadtteilen Bordenau, Hagen, Kernstadt und Mardorf im Stadtgebiet der Staadt Neustadt a. Rbge.
  2014/286Anlage 2_4_Baumschutzsatzung_MardorfAnlage 2_2_Baumschutzsatzung_HagenAnlage 2_3_Baumschutzsatzung_KernstadtAnlage 2_1_Baumschutzsatzung_BordenauAnlage 1 - Synopse von der bestehenden Satzung und dem Satzungsentwurf
• Ö10LEADER/ILE-Bewerbung 2014 bis 2020 - REK "Meer und Moor"
  2014/300Kurzfassung REK
• Ö11Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2012
  2014/213Anlage 1 Stellungn. Bürgermeister zum PrüfberichtAnlage 2 abschl. Stellungnahme RPAAnlage 3 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Jahresabschlussprüfung
• Ö12Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN-
  2014/271pdf 2014-10-22 Gebührenkalkulation ABN 2015_FINAL
• Ö13Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb ABN
  2014/273pdf 2014-10-22 WiPlan ABN 2015_FINAL
• Ö14Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung
  2014/272pdf 2014-10-22 WiPlan ABN 2015-Fortschreibung 2014_FINAL
• Ö15Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2014, Sachzuwendungen im Wert von 12.281,84 EUR (eine Beachvolleyballanlage, 3 Großbilddrucke) des Fördervereins der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge.
  2014/307
• Ö16Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2014, Sachzuwendungen des Fördervereins der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge. im Gesamtwert von 2.079,95 EUR
  2014/310
• Ö17Zahlung an die regionale Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder bei der Landeshauptstadt Hannover
  2014/296
• Ö18Bekanntgaben
• Ö18.1Amtliche Schülerstatistik für das Schuljahr 2014/2015 und Schulanfängerstatistik
  2014/297Infovorlage1Anlage 2 - SchulanfängerstatistikAnlage 1 - Schülerstatistik
• Ö18.2Sitzungstermine 2015
  2014/293Infovorlage1Sitzungskalender 2015
• Ö18.3Finanzielle Auswirkungen der Großprojekte "Feuerwehrgerätehaus", "Hallenbad mit Freibad" und "Zentraler Verwaltungssitz", Stellungnahme zu Top 8.4 der Sitzung des Finanzausschusses vom 01.07.2014
  2014/151/1Infovorlage1
• Ö18.4Sachstand Vorbereitung 800-Jahr-Feier, Treffen der Neustädte in Europa, Jubiläumsjahr
  2014/326Infovorlage1nschley_20141218145021Sponsoring konzept AKTUELL (2)Gesamtkonzept Stadtjubiläum NEU
• Ö19Anfragen