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- Stadtpolitik
Datum
Montag, 22. September 2025
Uhrzeit
17:00 - 18:15 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.08.2025
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Markierungsarbeiten Herzog-Erich-Allee und Pflasterarbeiten auf dem Marktplatz
- Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö5Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2026 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö6Bedarfsfeststellung: Feuerwehrgerätehaus Nöpke-Borstel
- Ö7Bebauungsplan Nr. 143 "Hans-Böckler-Straße", beschleunigte 5. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge. / Kernstadt
- Ö8Bebauungsplan Nr. 813 "Westlich der Ortsmitte", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Otternhagen
- Ö9Bebauungsplan Nr. 960 "Altes Dorf Bordenau", 1. beschleunigte Änderung und Erweiterung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
- Ö10Verbesserung einer Radwegeverbindung zwischen Wulfelade und Evensen
- Ö11Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 520 A "Östllich Bruchlandsweg" im Stadtteil Borstel; Projektfeststellung: Straßenbau, Schmutzwasserkanal, Grünanlagen
- Ö12Sanierung im Ganztagbereich / Freizeitkeller der KGS Neustadt
- Ö13Projektfeststellung - Umbau von Räumen der Hans-Böckler-Schule in eine Mensa mit Ausgabeküche
- Ö14Beschlussvorlage über die betriebswirtschaftliche Friedhofsgebührenkalkulation sowie zur Gebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Stadt Neustadt am Rübenberge (Friedhofsgebührensatzung)
- Ö15Anfragen
- Ö15.1Pflege der Radwegweiser
- Ö15.2Radweg in Verlängerung der Apfelallee
- Ö15.3Stellungnahmen zur Planfestellung Ausbau der B6