Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung, Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten

Datum

Montag, 26. Mai 2025

Uhrzeit

17:03 - 18:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.03.2025
  • Ö3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.04.2025
  • Ö4Berichte und Bekanntgaben
  • Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö6Fortschreibung des Bedarfsplans für die Ersatzbeschaffung und Neubeschaffung von Fahrzeugen und technischer Ausstattung für das Sachgebiet Bauhof für die Jahre 2026 bis 2029
  • Ö7Bebauungsplan Nr. 960 "Altes Dorf Bordenau", 1. beschleunigte Änderung und Erweiterung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
  • Ö8Widmung von Straßen und Wegen nach dem Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG) im Baugebiet "Die langen Äcker", B-Plan Nr. 128 K im Stadttteil Neustadt a. Rbge.
  • Ö9Einziehung von einer Teilfläche der Straße "Vor dem Moore" in Neustadt a. Rbge., Gemarkung Neustadt, nach dem Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG)
  • Ö10Grundsatzbeschluss zum Versatzstück Wunstorfer Straße zwischen Landwehr und Herzog-Erich-Allee
  • Ö11Bedarfsfeststellung: Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Neustadt
  • Ö12Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
  • Ö13Anfragen
  • Ö13.1Fugenfarbe Fassade NeustadtTor
  • Ö13.2Funktionsfähigkeit Brunnen am Heini-Nülle-Platz