Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.04.2019
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2017
  2019/083Anlage öff. - Jahresabschlussbericht 2017
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel
  2019/034
• Ö6Schulsozialarbeit in Trägerschaft der Stadt Neustadt am Rübenberge
  2019/080Anlage öff - Gesamtkonzept Schulsozialarbeit an Neustädter Schulen
• Ö7Antrag der Fraktionen UWG und Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke zur Außenstelle Grundschule Helstorf
• Ö8Änderung der Entsendung einer Stellvertreterin der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Beirat der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  2019/102
• Ö9Umbesetzung von Ausschüssen
  2019/096
• Ö10Berufung von beratenden Mitgleidern des Stadtelternrates "Kindertagesstätten" in den Jugend- und Sozialausschuss
  2019/094
• Ö11Berufung eines beratenden Mitgliedes der Frauenberatungsstelle in den Ausschuss für Integration und Teilhabe
  2019/095
• Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  2019/086Anlage 1 - Sitzungsunterlage der Gesellschafterversammlung der Wifö GmbH - öffentl.Anlage 2 - Jahresabschlussprüfbericht - öffentl.Anlage 3 - Stellungnahme des städtischen RPA - öffentl.
• Ö12.1Bericht durch Herrn Hemens: Erfolge der Wirtschaftsförderung
• Ö13Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2016
  2019/016Anlage 1 (öffentl.) - Stellungnahme des Bürgermeisters zum PrüfberichtAnlage 3 (öffentl.) - Antwortschreiben des Bürgermeisters zur abschließenden Stellungnahme des RPAAnlage 2 (öffentl.) - Abschließende Stellungnahme des RPAAnlage 4 (öffentl.) - Schlussbericht des RPA über die Jahresabschlussprüfung 2016
• Ö14Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2020 und Haushaltsstabilisierung
  2019/082/1Anlage öff. - Vergleich Eckwerte Aktuelle Planung 2019 ff. neu
• Ö14.1Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2020 und Haushaltsstabilisierung
  2019/082Anlage öff. - Vergleich Eckwerte Aktuelle Planung 2019 ff.
• Ö15Änderung der Haushaltssatzung 2019 mit Finanzhaushalt und Änderung der mittelfristigen Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/099Anlage 2 (öffentlich) - Investitionsplan 2019 - Stand 03.05.2019Anlage 1 (öffentlich) - Haushaltssatzung 2019 - Stand 03.05.2019Anlage 3 (öffentlich) - Gesamtfinanzhaushalt 2019 - Stand 03.05.2019
• Ö16Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins des Kindergartens Lummerland in Poggenhagen im Wert von rd. 3.800 EUR
  2019/085
• Ö17Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendungen der Kinder- und Jugendkunstschule Wedemark e.V. im Wert von rd. 13.000 EUR
  2019/091
• Ö18Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Basse im Wert von rd. 3.000 EUR
  2019/103
• Ö19Auszahlung an den Zweckverband vhs Hannover Land - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
  2019/093
• Ö20Hortbetreuung in Neustadt a. Rbge.
  2019/089
• Ö21Wahl der Schiedsperson für das Schiedsamt I (Bordenau und Poggenhagen)
  2019/030
• Ö22Gleichstromverbindung SuedLink; Grundsatzerklärung
  2019/062
• Ö23Bebauungsplan Nr. 147 "Zwischen Landwehr und Danziger Straße", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
  2019/065Anlage 4.3 öff - Schalltechnisches GutachtenAnlage 4.4 öff - BodenuntersuchungenAnlage 1.1 öff - Abwägung Öff AuslegungAnlage 1.2 öff - Abwägung Erneute AuslegungAnlage 2 öff - PlanzeichnungAnlage 3 öff - BegründungAnlage 4.1 öff - Verträglichkeitsuntersuchung Lidl NRÜ April 2017Anlage 4.2 öff - Verträglichkeitsgutachten Integrationsgebot
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