Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.04.2019
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2017
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel
• Ö6Schulsozialarbeit in Trägerschaft der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö7Antrag der Fraktionen UWG und Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke zur Außenstelle Grundschule Helstorf
• Ö8Änderung der Entsendung einer Stellvertreterin der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Beirat der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö9Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö10Berufung von beratenden Mitgleidern des Stadtelternrates "Kindertagesstätten" in den Jugend- und Sozialausschuss
• Ö11Berufung eines beratenden Mitgliedes der Frauenberatungsstelle in den Ausschuss für Integration und Teilhabe
• Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö12.1Bericht durch Herrn Hemens: Erfolge der Wirtschaftsförderung
• Ö13Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2016
• Ö14Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2020 und Haushaltsstabilisierung
• Ö14.1Umsetzung Eckwerte Haushaltsplan 2020 und Haushaltsstabilisierung
• Ö15Änderung der Haushaltssatzung 2019 mit Finanzhaushalt und Änderung der mittelfristigen Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö16Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins des Kindergartens Lummerland in Poggenhagen im Wert von rd. 3.800 EUR
• Ö17Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendungen der Kinder- und Jugendkunstschule Wedemark e.V. im Wert von rd. 13.000 EUR
• Ö18Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Basse im Wert von rd. 3.000 EUR
• Ö19Auszahlung an den Zweckverband vhs Hannover Land - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
• Ö20Hortbetreuung in Neustadt a. Rbge.
• Ö21Wahl der Schiedsperson für das Schiedsamt I (Bordenau und Poggenhagen)
• Ö22Gleichstromverbindung SuedLink; Grundsatzerklärung
• Ö23Bebauungsplan Nr. 147 "Zwischen Landwehr und Danziger Straße", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
• Ö24Anfragen