Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.04.2026
  Gesamtprotokoll Ö (14.04.2026)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstand Digitalisierung und Prozessmanagement
• Ö3.21. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2026 (Sachstand Mai 2026)
  2026/081Anlage 1 Ö - Offene Anträge der Fraktionen Haushalt 2021, 2023 und 2025 ergänzt um den aktuellen SachstandAnlage 2 Ö - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2026 ergänzt um den aktuellen Sachstand
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Fortführung des Betrauungsaktes mit der Steinhuder Meer Tourismus GmbH
  2026/114
• Ö6Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2022
  2026/105Anlage 1 Ö - Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfbericht des RechnungsprüfungsamtesAnlage 2 Ö - Abschließende Stellungnahme des RechnungsprüfungsamtesAnlage 3 Ö - Antwortschreiben des Bürgermeisters zur abschließenden Stellungnahme des RechnungsprüfungsamtesAnlage 4 Ö - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
• Ö7Abführung aus dem Jahresüberschuss 2024 des Abwasserbehandlungsbetriebes Neustadt a. Rbge. (ABN) an die Stadt Neustadt a. Rbge.
  2026/117Anlage 1 öff. -Stellungnahme Betriebsleitung ABN
• Ö8Anfragen