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Gremium
Datum
Donnerstag, 08. Dezember 2022
Uhrzeit
18:07 - 19:23 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.10.2022
- Ö3Entlassung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Vesbeck Ernennung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Vesbeck Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Vesbeck
- Ö4plenergy - Vom Planspiel zur Energiewende
- Ö5Berichte und Bekanntgaben
- Ö5.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2023
- Ö5.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2022 (Sachstand: Oktober 2022)
- Ö5.3Ergänzung der Konzessionsverträge aufgrund von § 2 b Umsatzsteuergesetz
- Ö6Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö7Benennung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. für den Vorstand und den Ausschuss des Unterhaltungs- und Pflegeverbandes Nr. 54 "Untere Leine"
- Ö8Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung für Dienstfahrräder
- Ö9Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung der Grundschule Stockhausenstraße
- Ö10Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
- Ö11Einräumung einer zusätzlichen Bürgschaft für den Waldbühne Otternhagen e.V.
- Ö12Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
- Ö131. Änderung zur Marktsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö14Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohngeld
- Ö151. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö15.11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö16Betrieb einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im ehemaligen VHS Gebäude Goethestr. 11; hier: Abschluss eines Betreibervertrages
- Ö17Planung Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft
- Ö18Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
- Ö18.1Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
- Ö19Personalmanagement für den Bereich Kindertagesstätten
- Ö20Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/23 - Ausbauprogramm
- Ö20.1Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/23 - Ausbauprogramm
- Ö21Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Betriebskostenzuschüsse an die Freien Träger von Kindertagesstätten
- Ö22Antrag auf Förderung der Ehrenamtskoordination mit Schwerpunkt Flüchtlingshilfe/ Migration in der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö23Zuschussförderung der Frauenberatungsstelle Neustadt a. Rbge.
- Ö241. Änderungssatzung zur Satzung über die Rechtstellung und Aufgaben der/ des Behindertenbeauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Neustadt am Rübenberge
- Ö251. Änderung des Bebauungsplans Nr. 956
- Ö26Umbau der Querungen im Verlauf der Grünwegeverbindungen „Am Hüttengleis“ und „An der Torfbahn“ – Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
- Ö27Planung zur Realisierung des Grundschulstandortes Helstorf
- Ö28Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung -
- Ö29Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb ABN
- Ö30Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN-
- Ö31Vorschlag des Ortsrates Eilvese: Fahrrad- und Fußgängertunnel am bestehenden innerörtlichen Bahnübergang in Eilvese zwischen der L360 und der L192
- Ö32Anfragen